Nutzungsbedingungen HRlab
NUTZUNGSBEDINGUNGEN HRLAB
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1) Allgemeines
a) Die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der von uns, der HRlab GmbH,
Reinhardtstraße 58, 10117 Berlin bereitgestellten HRlab Software („HRlab“) durch Kunden. Als
Kunden sind diejenigen zu verstehen, die sich entweder zur Nutzung der HRlab Software über das
Internet registriert haben oder mit der HRlab GmbH einen entsprechenden Dienstleistungsvertrag
zur Nutzung der Software abgeschlossen haben.
b) Soweit zwischen dem Kunden und der HRlab GmbH ein Dienstleistungsvertrag zur Nutzung der
Software abgeschlossen wurde, gelten dessen Regelungen vorrangig.
2) Bereitstellung von HRlab
a) Wir halten HRlab samt Speicherplatz zur Nutzung über das Internet bereitet.
b) Soweit nicht anders vereinbart, können wir den Leistungsumfang der zur Verfügung gestellten
Software selbst bestimmen und jederzeit ändern.
c) Sofern die Bestellung von HRlab auf unserer Webseite erfolgt, muss sich der Kunde auf unserer
Webseite registrieren. Die Nennung irreführender Angaben bei der Registrierung, insbesondere
von Daten Dritter ist dem Kunden untersagt. Eine Registrierung kann nur mit einer gültigen Email-
Adresse erfolgen, die als Benutzerkennung für den Dienst dient. Wir senden an die angegebene
Emailadresse einen Link, über den sich der Kunde anmelden und ein eigenes Passwort setzen
kann.
d) Um HRlab nutzen zu können, ist ein Browser der Typen Internet Explorer, Chrome, Safari oder
Firefox in der aktuellsten bzw. mindestens in der vorherigen Version zu verwenden
3) Nutzung von HRlab durch den Kunden
a) Der Kunde erhält einfache (nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare), auf die jeweils gültige
Vertragslaufzeit beschränkte Rechte zur vertragsgemäßen Nutzung von HRlab. Eine Überlassung
der Nutzungsmöglichkeit an Mitarbeiter von Konzernunternehmen im Sinne der §§ 15, 16 AktG ist
nicht gestattet, sofern es nicht ausdrücklich mit uns vereinbart wurde.
b) Auf HRlab darf ausschließlich über einen Browser bzw. unter Nutzung der von HRlab zur
Verfügung gestellten Schnittstellen zugegriffen werden. Jede andere automatisierte Nutzung von
HRlab, z.B. durch Screenscraping, ist unzulässig.
c) Der Kunde trifft übliche und angemessene Vorkehrungen, um die Nutzung von HRlab mittels der
vom ihm verwendeten Benutzerkennungen und Passwörter durch Unbefugte zu verhindern. Er
wird uns unverzüglich per Email an fraud@hrlab.de unterrichten, wenn er den Verdacht hat, dass
die Zugangsdaten und / oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein
könnten und diese Zugänge - soweit ihm möglich - unverzüglich durch Änderung des Passwortes
absichern.
d) Im Fall eines Missbrauchs der von ihm verwendeteten Benutzerkennungen und / oder Passwörter
trägt der Kunde die Beweislast dafür, dass er diesen Missbrauch nicht zu vertreten hat. Sofern uns
der entsprechende Beweis vorliegt, sind wir verpflichtet, den Kunden entsprechend zu informieren.
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e) Der Kunde darf HRlab nicht zu rechtswidrigen Zwecken oder unter Verletzung der Rechte Dritter
verwenden. Er wird insbesondere jegliche Nutzung unterlassen, die dazu führen könnte, dass uns
eine Verletzung geltender Gesetze oder von Rechten Dritter, vorgeworfen werden kann. Er wird
uns von allen entsprechenden, berechtigten Ansprüchen Dritter unter Einbeziehung der
angemessenen Kosten der rechtlichen Prüfung und Vertretung freihalten.
4) Verletzung von Schutzrechten
a) Wir gewährleisten, dass durch die vertragsgemäße Nutzung von HRlab Urheberrechte oder
sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.
b) Sollte dies gleichwohl der Fall sein, werden wir nach unserer Wahl auf unsere Kosten die
erforderlichen Rechte erwerben oder HRlab auf eigene Kosten so abndern, dass HRlab unter
Einhaltung der dem Kunden geschuldeten Leistungen keine Rechte Dritte mehr verletzt.
5) Entgelt
a) Soweit wir nicht HRlab im Rahmen einer zeitlich begrenzten Testphase o.ä. unentgeltlich
bereitstellen oder eine längerfristige unentgeltliche Bereitstellung vereinbart wurde, steht uns für
unsere Leistungen das mit dem Kunden vereinbarte Entgelt zu.
b) Wir sind berechtigt, Rechnungen in digitaler Form an den Kunden zu versenden.
6) Laufzeit, Kündigung
a) Sofern die Bereitstellung von HRlab im Rahmen einer Testphase o.ä. ohne Berechnung von
Entgelten erfolgt, kann die Bereitstellung der Software von uns jederzeit ohne Einhaltung einer
Frist sowie ohne Ankündigung beendet werden.
b) Erfolgt die Bereitstellung von HRlab entgeltlich, gelten die dazu mit dem Kunden jeweils
vereinbarten Regelungen.
7) Haftung
a) Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht nachfolgend etwas
Abweichendes vereinbart wird.
b) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach
beschränkt auf die vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten
sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung die verletzte Partei regelmäßig vertrauen darf. Die
Verjährungsfrist für Ansprüche nach diesem Absatz beträgt ein Jahr.
c) Die Haftung für vorhersehbare und vertragstypische Schäden nach Abschnitt b) ist der Höhe nach
beschränkt auf 50.000 Euro je Schadensfall.
d) Abschnitt b) gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des
Lebens, bei Übernahme einer Garantie sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
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8) Datenschutz / Nutzung des Dienstes im Rahmen einer Test- oder Demoversion
a) Sofern der Kunde HRlab zu produktiven Zwecken nutzt, ist er verpflichtet, mit uns ergänzend eine
Auftragsverarbeitungsvereinbarung nach Art. 28 DSGVO oder einen gesonderten Vertrag, der eine
solche Auftragsverarbeitungsvereinbarung beinhaltet, abzuschließen.
b) Sofern der Kunde HRlab im Rahmen der Test- oder Demoversion nutzt und nicht gesondert eine
Auftragsverarbeitungsvereinbarung mit uns abgeschlossen hat, darf er ausschließlich fiktive Daten
eingeben und verarbeiten. Es ist ausdrücklich untersagt, dort den Tatsachen entsprechende Daten
von Mitarbeitern einzugeben und mithilfe des Dienstes zu verarbeiten.
9) Schlussbestimmungen
a) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder
nicht durchsetzbar sein oder werden, oder sollte eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten
sein, werden Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieser
Nutzungsbedingungen nicht berührt.
b) Die Nutzungsbedingungen unterliegen allein dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das
internationale Privatrecht findet keine Anwendung, soweit es abdingbar ist.
c) Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen
Vereinbarung ist Berlin.
